Wie kann man die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene attraktiver machen? – An der Regionalkonferenz von Glow. das Glattal Ende Mai in Dietlikon brachte ein interessanter Workshop Erkenntnisse, wie man das Stimmvolk besser abholen kann.

Die Regionalkonferenz von Glow. das Glattal im Dietliker Fadachersaal widmete sich am vergangenen Mittwoch – vor der Abarbeitung der Traktanden – dem lokalen Demokratieverständnis. Wie steigert man die Stimmbeteiligung oder den Aufmarsch an die Gemeindeversammlungen im Glattal? – Unter der fachlichen Anleitung von Dr. Ursin Fetz (Institutsleiter der Fachhochschule Graubünden und Bürgerpräsident von Domat/Ems) sorgte ein Brainstorming-Workshop für wertvolle Inputs.

Ernüchternde Zahlen

Vorgängig berichteten die Präsidentinnen und -präsidenten vom Ist-Zustand und ihren aufwendigen Bemühungen in ihren Städten oder Gemeinden im Glow-Gebiet. Es ist kein Geheimnis: die ernüchternden Zahlen lügen nicht. Vor allem bei kommunalen Themen erscheinen die Stimmberechtigten nicht gerade in Scharen an der Urne oder an den Gemeindeversammlungen. Nur woran liegt dies? «Ich fühle mich einfach nicht kompetent genug», äusserten sich viele junge Leute, die wie Frauen krass untervertreten seien beim Stimmvolk.

Hinzu komme noch beispielsweise in Opfikon-Glattbrugg die Tatsache, dass die Einwohner-Fluktuation gewaltig sei. Wer nur ein oder zwei Jahre da wohne, interessiere sich selten dafür, politisch mit zu bestimmen. Auch die Corona-Pandemie habe zu weiteren Beteiligungsrückgängen geführt, die in der Zwischenzeit nicht wieder wettgemacht werden konnten. Einzig bei wirklich brisanten Themen oder wenn die Versammlung bei schönem Wetter auf dem Dorfplatz ausgetragen werde, sei der Aufmarsch zwischenzeitlich ordentlich.

Vorsprung durch Technik?

In der Diskussion schlugen viele Konferenzteilnehmende vor, mittels technischen Errungenschaften – wie zum Beispiel mit E-Voting – die politische Mitwirkung nachhaltig zu verbessern. Diese Hoffnung grenzte Fachmann Fetz aber vorerst ein: «In Genf beweist die Statistik, dass dies bisher nicht zu besseren Resultaten geführt hat.»

Gute Ideen weiter entwickeln

Angesichts dieser Realität in der hiesigen direkten Demokratie einfach aufzugeben oder für einen Stimmzwang zu plädieren, komme natürlich nicht in Frage, war man sich in den drei Gruppen einig. Mit vollem Elan erarbeitete man sich zahlreiche Verbesserungsvorschläge für die kurz- und langfristige Zukunft. Hier ein paar Auszüge: Die Gemeindeversammlungen mit einem Rahmenprogramm aufpeppen, viel einfacher formulieren und erklären, digitale Erinnerungsmitteilungen oder auch mehr politische Bildung in den Schulen.

Glow-Geschäfte zackig genehmigt

In der Folge führten Glow-Präsidentin Edith Zuber und Christina Doll von der Geschäftsstelle gewohnt zackig durch die Traktandenliste. Die Teilnehmenden winkten die Geschäfte der Glow-Regionalkonferenz einstimmig durch. Die Arbeitsgruppenvorsitzenden (Jugend, Soziales, Integration) erzählten über Neuigkeiten. FRZ-Präsident André Ingold berichtete über den gelungenen Wechsel an der Spitze der Flughafenregion Zürich. Und Präsident Benno Hüppi schilderte kurz zum Abschluss die Schwerpunktthemen der Zürcher Planungsgruppe Glattal.